Campain Archive Pressemitteilungen

1. Carsten Schneider zum Austritt der USA aus 66 internationalen Organisationen

   Gestern erließ US-Präsident Donald Trump eine Executive Order, die den Rückzug der USA aus 66 internationalen Organisationen verkündete. Dazu äußert sich Bundesumweltminister Carsten Schneider mit dem nachfolgenden Statement.

2. Händler von Einweg-E-Zigaretten müssen ab 2026 ausgediente Geräte zurücknehmen

   Zum 1. Januar 2026 tritt die Novelle des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes in Kraft. Kundinnen und Kunden werden es dann noch leichter haben, alte Elektrogeräte zurückzugeben.

3. Ab 2026: Entlastungen für Verbraucherinnen und Verbraucher trotz steigendem CO₂-Preis

   Ab dem 1. Januar 2026 treten weitere Änderungen im Bereich der Energieversorgung in Kraft. Diese führen trotz steigendem CO₂-Preis zu Entlastungen für Verbraucherinnen und Verbraucher.

4. Grenzüberschreitende Umweltverträglichkeitsprüfung zu dem Vorhaben: Neues Atomkraftwerk in Norwegen

   Das BMUKN erhielt als deutsche Espoo-Kontaktstelle von der norwegischen Umweltagentur am 25.11.2025 eine Notifizierung über die Beteiligung an einer grenzüberschreitenden Umweltverträglichkeitsprüfung zum geplanten Bau eines AKW.

5. Carsten Schneider zu CBAM-Vorschlägen der EU-Kommission

   Ab dem kommenden Jahr wird für bestimmte Importe in die EU erstmals ein CO2-Grenzwertausgleich erhoben. Die EU-Kommission hat zur weiteren Ausgestaltung des CO2-Grenzwertausgleichs weitere Vorschläge unterbreitet.